AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Präambel
Die Weinhandlung Suff GmbH (nachfolgend "Weinhandlung Suff") betreibt unter der URL www.shop.suffberlin.de einen Online-Shop. Weinhandlung Suff bietet Endverbrauchern über Verkaufsaktionen Wein und verwandte Produkte an. Über die einzelnen Verkaufsaktionen und speziellen Angebote werden Sie regelmäßig per E-Mail informiert.
1. Weinhandlung Suff als Vertragspartner
1.1 Vertragspartner im Rahmen der folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen sind die Weinhandlung Suff GmbH, Nobelstrasse 20, 12057 Berlin (nachfolgend "Weinhandlung Suff") und Sie. Weitere Informationen zu den Kommunikationsdaten und den gesetzlichen Vertretern von der Weinhandlung Suff finden Sie im Impressum.
1.2 Das Angebot von Weinhandlung Suff unter www.shop.suffberlin.de richtet sich an Privatkunden und gewerbliche Kunden.
2. Geltungsbereich
Alle unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen. Es gilt ausschließlich die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der allgemeinen Geschäftsbedingungen. Weinhandlung Suff behält sich vor, weitere Leistungen anzubieten. In diesem Fall wird Weinhandlung Suff Sie darauf gesondert hinweisen und gegebenenfalls zusätzliche allgemeine Geschäftsbedingungen übermitteln.
3. Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist der Kauf und die Lieferung von Produkten, insbesondere Weinen, über die Webseite www.shop.suffberlin.de (im Folgenden "Plattform"), aber auch per Bestellung per Post, Telefon oder Fax. Weinhandlung Suff bietet internationale und deutsche Weine aus vielen Anbaugebieten sowie verwandte Produkte an. Die Lieferung der Weine erfolgt jeweils wie vereinbart durch Weinhandlung Suff oder direkt von den Winzern bzw. Händlern (im Folgenden "Lieferanten"). Ihr Vertragspartner ist in jedem Fall Weinhandlung Suff, unabhängig davon, ob der Wein möglicherweise direkt vom Winzer oder Händler an Sie geliefert wird.
4. Registrierung
4.1 Zur Bestellung der Produkte können Sie sich auf der Plattform registrieren und damit ein Kundenkonto eröffnen. Die erforderlichen Daten müssen Sie wahrheitsgetreu angeben und bei Änderungen unverzüglich aktualisieren, um eine reibungslose Lieferung sicher zu stellen.
4.2 Sie sind für die Geheimhaltung Ihres Benutzernamens sowie Ihres Passworts selbst verantwortlich. Sie werden Ihren Benutzernamen und das Passwort für den Zugang geheim halten, nicht weitergeben, keine Kenntnisnahme durch Dritte dulden oder ermöglichen und die erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Vertraulichkeit ergreifen, sowie bei einem Missbrauch oder Verlust dieser Angaben oder einem entsprechenden Verdacht dies Weinhandlung Suff per E-Mail unter der E-Mail-Adresse datenschutz@suffberlin.de anzeigen.
5. Angebot und Vertragsabschluss
5.1 Weinhandlung Suff bietet auf seiner Plattform dicht aufeinander folgende, zeitlich und mengenmäßig limitierte Verkaufsaktionen für Wein und verwandte Produkte an. Das Angebot von Weinhandlung Suff kann variieren, es besteht kein Rechtsanspruch auf ständige Lieferbarkeit und Verfügbarkeit der Artikel. Alle Angebote sind freibleibend.
5.2 Die Abgabe der angebotenen Produkte erfolgt in handelsüblichen Mengen. Bei einigen Angeboten kann eine Mindestbestellmenge vermerkt sein.
5.3 Die auf der Plattform Weinhandlung Suff, in Prospekten oder ähnlichen Unterlagen erhaltenen und die auf sonstige Weise getätigten produktbeschreibenden Angaben wie insbesondere Fotos oder Beschreibungen sind unverbindlich, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Geringe Abweichungen von solchen produktbeschreibenden Angaben bleiben vorbehalten und berühren nicht die Erfüllung von Verträgen, sofern sie nicht unzumutbar sind.
5.4 Die Darstellung von Produkten auf Weinhandlung Suff, in Prospekten oder ähnlichen Unterlagen stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern lediglich eine Aufforderung zur Bestellung dar. Ihre Bestellung stellt somit erst ein Angebot zum Abschluss eines entsprechenden Kaufvertrages dar. Die von Ihnen abgegebene Bestellung ist bindend. Nach Eingang Ihrer Bestellung erhalten Sie per E-Mail eine Bestellbestätigung. Diese beinhaltet eine Übersicht über die Einzelheiten Ihrer Bestellung und dient nicht als Annahme Ihres Angebots. Weinhandlung Suff ist nicht verpflichtet, Ihr Angebot anzunehmen.
5.5 Voraussetzung für einen Vertragsschluss zwischen Weinhandlung Suff und Ihnen ist, dass Sie zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses 18 Jahre oder älter sind.
5.6 Weinhandlung Suff kann Ihre Bestellung innerhalb von fünf Tagen durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware annehmen. Bei Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder wenn Weinhandlung Suff die bestellten Produkte an Sie versendet und den Versand mit einer weiteren E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt, spätestens aber mit Erhalt der Ware, kommt insoweit ein gültiger Kaufvertrag zwischen Ihnen und Weinhandlung Suff zustande, auch wenn die Lieferung direkt von einem Lieferanten erfolgt.
6. Widerrufsbelehrung (nur für Verbraucher i. S. d. § 1 KSchG)
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage (1) im Falle eines Kaufvertrages über eine Ware ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat; (2) im Falle eines Vertrages über mehrere Waren ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat; (3) im Falle eines Vertrages über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat. (4) im Falle eines Vertrages zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat und (5) im Falle eines Dienstleistungsvertrags ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der Weinhandlung Suff GmbH, Nobelstrasse 20, 12057 Berlin; trinken@suffberlin.de; Telefon: 030 - 614 2148 mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie den Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Hinweis Ausschluss des Widerrufrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht, sofern der Kunde Unternehmer gem. § 14 BGB ist. Das Widerrufsrecht besteht auch nicht bei (1) Verträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde; (2) Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde; (3) Verträgen zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat (vin en primeur).
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
An die Weinhandlung Suff GmbH, Nobelstrasse 20, 12057 Berlin; trinken@suffberlin.de; Telefon: 030 68 08 56 860
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):
Bestellt am (*) / erhalten am (*):
Name des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum _______________
(*) Unzutreffendes streichen.
Ende der Widerrufsbelehrung
7. Preise und Versandkosten
7.1 Die auf der Produktseite und / oder in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen genannten Preise und Versandkosten sind in Euro. Alle genannten Preise gelten nur zum Zeitpunkt der Bestellung. Die Preise verstehen sich als Endpreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, sowie sonstige Preisbestandteile. Zusätzlich angegeben ist auch der Literpreis.
7.2 Weinhandlung Suff bietet nur die Lieferung innerhalb von Deutschland an. Einen Versand in das europäische und außereuropäische Ausland bietet Weinhandlung Suff derzeit nicht an.
7.3 Bei Weinhandlung Suff bestellte Weine werden durch Weinhandlung Suff oder direkt von den Lieferanten versendet und es fällt eine Versandpauschale an. Die Versandpauschale beinhaltet jeweils Kosten für die Verpackung und den Versand. Einzelheiten zu den Versandkosten ergeben sich aus nachfolgender Tabelle:
| Anzahl der Weinflaschen | Versandkosten* |
| 1 bis 5 Flaschen | 9,90 EUR |
| Ab 6 Flaschen | 0 EUR |
*Gesamte Versandkosten Inkl. Porto und Verpackung
8. Lieferung
8.1 Die Lieferung erfolgt an die von Ihnen mitgeteilte Lieferadresse.
8.2 Die Verfügbarkeit der Waren ergibt sich aus dem elektronischen Katalog. Die Lieferung erfolgt innerhalb von 7 Tagen, sofern im elektronischen Katalog nicht anders angegeben. Die Lieferungen erfolgen stets solange der Vorrat reicht. Sollte ein von Ihnen bestelltes Produkt wider Erwarten aus von Weinhandlung Suff oder vom Lieferanten nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, werden wir Ihnen anstatt des bestellten Produkts ein in Qualität und Preis gleichwertiges Produkt anbieten, zu dessen Abnahme Sie nicht verpflichtet sind. Hierbei werden wir Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und Ihnen ggf. etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.
8.3 Setzen Sie uns, nachdem wir bereits in Verzug geraten sind, eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung, so sind Sie nach fruchtlosem Ablauf dieser Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.
8.4 Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die wir und die betreffenden Lieferanten nicht zu vertreten haben (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, u. a.) wird die Frist angemessen verlängert. Sie werden hiervon unverzüglich unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Vertragsschluss an, ist jede Partei berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten.
8.5 Handelt es sich um einen Verbrauchsgüterkauf, tragen wir die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung.
8.6 Kommen Sie in Annahmeverzug oder verletzen Sie sonstige Mitwirkungspflichten, so ist Weinhandlung Suff berechtigt, den Weinhandlung Suff entstandenen Schaden einschließlich etwaiger Mehraufnahmen zu verlangen. In diesem Fall geht auch die Gefahr eines zufälligen Unterganges oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf Sie über, in dem Sie in Annahmeverzug geräten.
8.7 Keine der in dieser Ziffer geregelten Bedingungen über die Lieferung der Waren, schränkt Ihr gesetzliches Widerrufsrecht ein.
9. Eigentumsvorbehalt
Alle Lieferungen von Weinhandlung Suff, auch sofern sie direkt von den entsprechenden Lieferanten stattfinden, erfolgen unter Eigentumsvorbehalt von Weinhandlung Suff. Das Eigentum an den gelieferten Gegenständen geht erst nach vollständiger Zahlung des Kaufpreises auf Sie über.
10. Zahlung
10.1 Zahlungen für Bestellungen können Sie per an leisten.
10.2 Geraten Sie mit der Zahlung in Verzug, wird Weinhandlung Suff vorbehaltlich der Geltendmachung weitergehender Rechte Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank berechnen (§ 288 Abs. 1 BGB).
10.3 Wird eine Lastschrift wegen unzureichender Kontodeckung oder wegen einer falsch eingegebenen Bankverbindung nicht eingelöst oder widersprechen Sie der Abbuchung, obwohl Sie dazu nicht berechtigt sind, haben Sie die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn Sie dies zu vertreten haben.
10.4 Soweit eine Zahlung mittels SEPA-Lastschrift vereinbart wurde und Sie ein entsprechendes Lastschrift-Mandat erteilt haben, wird Weinhandlung Suff einen bevorstehenden Lastschrifteinzug in der Regel zusammen mit der Rechnungsstellung (oder auf einem anderen mit Ihnen vereinbarten Kommunikationsweg) bis spätestens 1 (einen) Kalendertag vor Fälligkeit der Lastschrift vorab angekündigt (Pre-Notification). Fällt der Fälligkeitstag auf ein Wochenende oder einen Feiertag, verschiebt sich der Fälligkeitstag auf den ersten folgenden Bankgeschäftstag. Bereits erteilte Einzugsermächtigungen gelten als SEPA- Lastschriftmandat – dieses wird Ihnen Weinhandlung Suff in einer gesonderten E-Mail bestätigt.
11. Aktionsgutscheine
11.1 Aktionsgutscheine sind Gutscheine, die Sie nicht käuflich erwerben können, sondern die Weinhandlung Suff im Rahmen von Werbekampagnen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer ausgibt. Aktionsgutscheine sind nur im angegebenen Zeitraum gültig und nur einmal im Rahmen eines Bestellvorgangs einlösbar. Nach einmaliger Benutzung oder Ablauf der Gültigkeitsdauer verfällt der Aktionsgutschein. Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein.
11.2 Die Konditionen des Aktionsgutscheins werden von Weinhandlung Suff bestimmt und in der entsprechenden Werbekampagne bekanntgegeben. Ein Mindestbestellwert bezieht sich in diesem Fall auf den Kaufpreis inkl. Mehrwertsteuer und exkl. Versandkosten. Aktionsgutscheine können nicht auf Versandkosten angewendet werden, sofern nicht ausdrücklich angegeben.
11.3 Für erfolgreiche Empfehlungen von Neukunden erhalten Sie von Weinhandlung Suff einen Aktionsgutschein. Sie erhalten den Aktionsgutschein ausschließlich für die Empfehlung von Neukunden, die zuvor noch nicht bei Weinhandlung Suff registriert waren und die bei Weinhandlung Suff eine Bestellung vollständig abgeschlossen und die Ware vollständig erhalten haben.
11.4 Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Aus administrativen Gründen ist es nicht möglich, etwaige Restwerte des Aktionsgutscheins zu erstatten. Reicht der Wert eines Aktionsgutscheins für die Bestellung nicht aus, kann der verbleibende Betrag mit den angebotenen Zahlungsoptionen ausgeglichen werden.
11.5 Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich. Der Wert eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
11.6 Der Aktionsgutschein kann nicht auf Dritte übertragen werden. Mehrere Aktionsgutscheine können nicht miteinander kombiniert werden.
11.7 Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn Ware ganz oder teilweise retourniert wird, sofern der Aktionsgutschein im Rahmen einer Werbeaktion ausgegeben und dafür keine Gegenleistung erbracht wurde. Weinhandlung Suff haftet nicht für den Verlust oder die Entwendung von Aktionsgutscheinen.
12. Geschenkgutscheine
12.1 Geschenkgutscheine sind Gutscheine, die Sie käuflich bei Weinhandlung Suff erwerben können. Sie können sie für den Kauf von Produkten bei Weinhandlung Suff einlösen. Weitere Geschenkgutscheine können nicht mit einem Geschenkgutschein gekauft werden.
12.2 Geschenkgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich. Der Wert eines Geschenkgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
12.3 Reicht der Wert eines Geschenkgutscheins für die Bestellung nicht aus, kann der verbleibende Betrag mit den angebotenen Zahlungsoptionen ausgeglichen werden.
12.5 Der Geschenkgutschein ist übertragbar. Das Editieren, Manipulieren oder Vervielfältigen der Gutscheine ist nicht gestattet. Weinhandlung Suff haftet nicht für den Verlust oder die Entwendung von Geschenkgutscheinen.
13. Gewährleistung
13.1 Ihre Ansprüche gegen Weinhandlung Suff bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit sich nicht durch nachstehende Regelungen Abweichungen ergeben.
13.2 Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen beim Auspacken oder der Lagerung von Ihnen hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen Weinhandlung Suff.
14. Haftung
14.1 Weinhandlung Suff haftet unabhängig vom Rechtsgrund ausschließlich für Schäden, die ihre Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen vorsätzlich, grob fahrlässig oder im Falle der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht einfach fahrlässig verursachen. Vertragswesentlich ist jede Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags gerade ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen und vertrauen dürfen.
14.2 Im Falle von einfacher Fahrlässigkeit nach Ziffer 15.1 ist die Haftung beschränkt auf typische Schäden, welche im Zeitpunkt des Vertragsschlusses oder im Zeitpunkt der Pflichtverletzung vorhersehbar waren.
14.3 Die Haftung von Weinhandlung Suff aufgrund der Verletzung einer ausdrücklich gewährten Garantie, für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz oder für die Verletzung von Leben, Körpers oder Gesundheit bleibt unberührt.
15. Rechteeinräumung
15.1 Weinhandlung Suff kann Ihnen die Möglichkeit einräumen, eigene Inhalte auf der Plattform einzustellen und damit öffentlich verfügbar zu machen. Bei diesen eigenen Inhalten handelt es sich insbesondere um Kundenrezensionen, Fotos und ähnliches Material, welches möglicherweise urheberrechtlich geschützt ist. Damit Weinhandlung Suff solche Inhalte im Rahmen des Betriebs der Verkaufsplattform nutzen kann, ist eine Rechteeinräumung von Ihnen an Weinhandlung Suff nach Maßgabe der nachfolgenden Ziffer 15.2 erforderlich.
15.2 Entscheiden Sie sich, auf der Plattform Inhalte (z. B. Kundenrezensionen) einzustellen, gewähren Sie Weinhandlung Suff ein einfaches, nicht übertragbares, für die Dauer des zugrunde liegenden Rechts zeitlich und örtlich unbeschränktes Nutzungsrecht zur Verwendung der Inhalte für Zwecke des Betriebs der Plattform und der Werbung dafür. Weinhandlung Suff wird sich bemühen, Sie als Urheber stets zu benennen (außer wenn Sie angegeben haben, anonym bleiben zu wollen), behält sich jedoch vor, diese Angabe zu kürzen oder wegzulassen. Ein Anspruch auf Veröffentlichung der Inhalte folgt daraus für Sie jedoch nicht, auch behält sich Weinhandlung Suff vor, Inhalte zu ändern.
15.3 Sie stimmen zu, Weinhandlung Suff von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die gegen Weinhandlung Suff geltend gemacht werden und im Zusammenhang mit den Inhalten stehen, die Sie auf der Plattform eingestellt haben.
16. Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten
Ihre im Zusammenhang mit der Bestellung erhobene E-Mail-Adresse verwenden wir, um Ihnen eigene ähnliche Waren oder Dienstleistungen anzubieten. Sie können dieser Verwendung ihrer E-Mail-Adresse jederzeit widersprechen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach Basistarifen entstehen. Am einfachsten geht dies indem Sie den Link am Ende unserer E-Mail anklicken oder Ihre E-Mail-Adresse über den Link "Newsletter abbestellen". Sie können Ihren Widerspruch aber auch richten an: datenschutz@suffberlin.de
17. Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Unsere E-Mail-Adresse finden Sie in unserem Impressum. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist Weinhandlung Suff nicht verpflichtet und nicht bereit.
18. Schlussbestimmungen
18.1 Für Verträge mit Vollkaufleuten wird als Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung der Gerichtsstand des Geschäftssitzes von Weinhandlung Suff vereinbart, mit der Maßgabe, dass Weinhandlung Suff berechtigt ist, nach eigener Wahl auch am Ort des Geschäftssitzes oder am Ort einer Niederlassung von Ihnen zu klagen. Haben Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder verlegen Sie nach Vertragsabschluss Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist der Geschäftssitz der Weinhandlung Suff Gerichtsstand. Dies gilt auch, falls Ihr Wohnsitz oder Ihr gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
18.2 Sie können nur mit Gegenforderungen aufrechnen, die entweder unbestritten, rechtskräftig oder entscheidungsreif sind.
18.3 Es gilt deutsches Recht. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts gelten im Verhältnis zwischen Weinhandlung Suff und Ihnen nicht.
18.4 Nebenabreden wurden nicht vereinbart.
18.5 Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bedingungen dadurch nicht berührt.
